Anmeldung “frogga-card”

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Anrede: HerrFrau-

Allgemeine Geschäftsbedingungen:
Präambel
Beschreibung der Dienstleistung
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese AGB gelten für alle kostenpflichtigen Angebote, Lieferungen, Leistungen und die dazugehörenden Vertragsabschlüsse von
Frogga®
Inhaber: Mario Tenspolde
Adenauerallee 170
53133 Bonn
Telefon 0151 23 03 88 38
Telefax 0551-500 801 8
mail: info@frogga.me

Im Folgenden auch „Frogga® “ genannt, das von Vertragspartnern, im Folgenden auch „USER“ genannt, über die Internetseiten https://www.frogga.me/ bezogen werden kann.
(2) Alle Angebote richten sich sowohl an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliches Sondervermögen als auch Verbraucher. Natürliche Personen müssen das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(3). Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGBs nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
(4). Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website www.frogga.me abrufen und ausdrucken.
§ 2 Leistungen
(1) Mitglieder des Frogga®«-Netzwerks haben das Recht alle Angebote, Vorteile und Zusatzleistungen der angebotenen Produkte und qualitätsgeprüften Dienstleistungen der Kunde gegen Vorlage Ihres Mitgliedsausweises zu nutzen.
(2) Der monatliche Mitgliedsbeitrag beläuft sich auf 9,95 EUR, die einmalige Einrichtungs- und Aufnahmegebühr in Höhe von 49,90 EUR. Die Zahlung des monatlichen Rechnungsbetrages wird per Überweisung zum ersten Tag eines Kalendermonats auf das in der Rechnung angegebene Konto im Voraus fällig. Es steht Frogga® frei, Rechnungen und Zahlungserinnerungen auf elektronischem Weg zu übermitteln.
(3) Der Kunde erhält im Rahmen dieses Vertrages über die volle vereinbarte Vertragslaufzeit eine kostenfreie Mitgliedschaft des Frogga®-Netzwerks. Diese ist nicht übertragbar. Mitglieder des Frogga- Netzwerks haben das Recht alle Angebote, Vorteile und Zusatzleistungen der angebotenen Produkte und qualitätsgeprüften Dienstleistungen der Kunde gegen Vorlage Ihres Mitgliedsausweises zu nutzen.
§ 3 Verfügbarkeit
(1) Der Kunde registriert sich über die Eingabe der abgefragten Daten in der Eingabemaske. Danach muss der Kunde einen von ihm gewählten Benutzernamen und ein Passwort bestimmen und eingeben.
(2) Der Kunde ist für die Geheimhaltung des Benutzernamens sowie des Passwortes selbst verantwortlich.
(3) Der Kunde darf das Serviceangebot nur sachgerecht nutzen. Er wird insbesondere seinen Benutzernamen und das Passwort für den Zugang zum Serviceangebot des Froggas geheim halten, nicht weitergeben, keine Kenntnisnahme dulden oder ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit ergreifen und bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht dies Frogga anzeigen.
(5) Das Serviceangebot steht in der Regel 24 Stunden am Tag zur Verfügung (im Folgenden „Betriebszeit“).
(6) Von den Betriebszeiten ausgenommen sind die Zeiten, in denen Datensicherungsarbeiten vorgenommen und Systemwartungs- oder Programmpflegearbeiten oder Arbeiten am System oder der Datenbank durchgeführt werden.
(7) Frogga® ist berechtigt, soweit es im Interesse des Nutzers erforderlich ist, diese Arbeiten auch während der Betriebszeit vorzunehmen. Hierbei kann es zu Störungen des Datenabrufs kommen, die Frogga möglichst gering halten wird.

§ 4 Vertragsdauer und Kündigung
(1) Die Vertragslaufzeit tritt ab dem Tag des Vertragsabschluss in Kraft und gilt zunächst für 12 Monate zum Monatsende.
(2) Eine Kündigung muss schriftlich erfolgen. Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate zum Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit. Ergeht die Kündigung nicht, verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere 12 Monate. Die Kündigunsfrist bleibt bei einer Verlängerung gleich.
(3) Jeder Partei steht das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund zu. Die Kündigung hat in Textform zu erfolgen, kann also u.a. per E-Mail erklärt werden. Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Zugang des Kundes zum Serviceangebot gesperrt.
(4) Frogga® hat das Recht insbesondere dann zu kündigen, wenn:
– der Kunde trotz Abmahnung fortgesetzt gegen wesentliche Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt, und/oder
– der Kunde ein gegen Dritte gerichtetes Fehlverhalten begeht

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§ 5 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Frogga®
Inhaber: Mario Tenspolde
Adenauerallee 170
53133 Bonn
Telefax 0551-500 801 8
mail: info@frogga.me
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen - zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind; - zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde; - zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat; - zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen - zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde; - zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden; - zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
-------------------------------------------------------- Muster - Widerrufsformular -------------------------------------------------------- (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) an:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) ______________________________________________________ ______________________________________________________ Bestellt am (*) _________ / erhalten am (*) _________ ___________________________________ Name des/der Verbraucher(s) ___________________________________ Anschrift des/der Verbraucher(s) ___________________________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) ___________________________ Datum

(*)Unzutreffendes streichen---------------------------------------------------------------------------------
§ 6 Bewertungen, missbräuchliche Nutzung
(1) Über Frogga® können Sie Bewertungen veröffentlichen. Die Haftung/Verantwortlichkeit für die Bewertungen liegt ausschließlich beim Kunden. Dieser verpflichtet sich, bei der Abgabe von Bewertungen nicht gegen geltende gesetzliche Vorschriften zu verstoßen und stellt insbesondere sicher, dass die Bewertungen keine Rechte Dritter (vor allem Persönlichkeitsrechte) verletzen. Sollte Frogga über einen Verstoß dieser Bedingung in Kenntnis gesetzt werden oder auf anderem Wege dies erfahren, hat Frogga das Recht diesen Vertrag fristlos zu kündigen.
(2) Frogga® behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlicher Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht gegebenenfalls den Zugang des Kunden zu den Inhalten – mindestens bis zu einer Verdachtsausräumung seitens des Kunden – zu sperren und/oder gegebenenfalls bei besonders schwerwiegenden Verstößen auch das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Im Vertrag vereinbarte und bereits gezahlte Beiträge werden in diesem Falle nicht erstattet. Soweit der Kunde den Verdacht ausräumt, wird die Sperrung aufgehoben.
(3) Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung des Serviceangebotes hat der Kunde Frogga® unverzüglich mitzuteilen.
§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Frogga unbestritten sind.
(2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 URHEBERRECHT
(1) Die mit dem Frogga® verbundenen Inhalte dieser Website unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Das heißt, dass die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede andere Form der Verwertung nur mit der Zustimmung des Rechteinhabers möglich ist . )
§ 9 Mängelrechte, Haftung von Frogga®
(1) Frogga® übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Aufträge durch den Anbieter ordnungsgemäß durchgeführt werden. Frogga® fungiert nur als Vermittler der entsprechenden Leistungen. Insoweit ist jegliche Haftung von Frogga in Bezug auf die Leistungen des Anbieters an den Kunden ausgeschlossen.
(2) Frogga® übernimmt keine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge den Kunden richtig erreichen und dass der Einwahlvorgang über das Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist. Darüber hinaus gewährleistet Frogga® nicht, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt.
(3) Frogga® übernimmt außerhalb seines Herrschaftsbereichs auch keine Haftung für die Datensicherheit. Von der Gewährleistung ausgenommen sind ferner Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechung des Rechners des Kunden oder der Kommunikationswege vom Kunden zum Server entstehen.
(4) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Frogga® nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel des Serviceangebotes verursachte Schäden haftet Frogga® nicht.
(5) Unabhängig von einem Verschulden Froggas bleibt dessen Haftung bei ihm zurechenbarem arglistigem Verschweigen des bei einem ihm zurechenbaren Mangel oder aus einer von ihm übernommenen Garantie unberührt.
(6) Frogga® ist auch für die während seines Verzugs durch Zufall eintretende Unmöglichkeit des Serviceangebotes verantwortlich, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Erbringung des Serviceangebotes eingetreten wäre.
(7) Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Angestellten des Froggas für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.
§ 10 Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
§ 11 Gerichtsstand
„Für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist, soweit nicht gesetzlich zwingend etwas anderes bestimmt ist, der Gerichtsstand Köln vereinbart.“
§ 12 Salvatorische Klausel, Schriftform
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Fall einer Lücke.
(2) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.

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